

| Montag, den 30. November 2009 um 15:59 Uhr | |
| Schreck! | |
| Schweizer Abstimmungsapparat kaputt gegangen | |
"Wer ein Abstimmungspendel direkt bedienen will, der muss sich darüber im klaren sein, dass man sich damit auch die Verantwortung für das Ergebnis ins Haus holt!", wird der schillerndste aller Abgeordneten, der fahrradfahrende Mr. T-Cup, manchmal falsch zitiert. Ungeachtet des nicht überlieferten original-Zitats und aus aktuellem Anlass, namentlich der Abstimmungsaufgabe des schweizer Bundesapparats (sinngemäss; original-Stimmzettel nicht überliefert):Soll der Satz "Der Bau von Minaretten ist verboten" Verfassungsbestimmung werden? hier eine welTpOlIzeiliche Medaillenbetrachtung. Wenn bei einer direkten Bedienung des Abstimmungspendel gleich drei Fragen auf einmal zu beantworten sind, kommen bei Zeiten widersprüchliche Ergebnisse zu Tage. Doch im hier besprochenen Fall wurde alles richtig gemacht: Das öffentlichkeitswirksame Minarettverbot wurde im Einklang mit einer zweiten Abstimmungsaufgabe angenommen, welche danach fragte, was mit den Einnahmen aus der Kerosinbesteuerung geschehen soll. Kerosingelder flossen bislang in den Strassenverkehr - in Zukunft kommen zwei Drittel hiervon der Luftfahrt zu gute. Nur durch das bedachte Handeln der Abstimmungspendeldirektbediener konnte somit sicher gestellt werden, dass die zwei wichtigsten Aufgaben des Tages sinnvoll zueinander passend gelöst werden konnten. Es konnte verhindert werden, dass der fatale Eindruck entsteht, direkt bediente Pendel schlügen nie in die richtige Richtung aus. Die dritte, weniger wichtige Abstimmung, wurde offenbar aus Zeitgründen gleichzeitig mit Minarettverbot und Kerosinbesteuerungsentscheidung angesetzt. Lässt sich doch nur so erklären, dass eine Lappalie, wie die Frage nach einem Verbot von Waffenexporten den Blick auf wichtigeres verstellen können konnte. Natürlich stimmten die Schweizer gegen Waffenexporte, wenn sie es auch nicht recht zeigen wollten. Und so weiter... |
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Kommentare
Abstimmungsapparate sind meine ganze Leidenschaft und mein Schreibstil hier doch eher intuitiv. Als ich las, das gleichzeitig zur Minarett-Abstimmung die schweizer Waffenexporte bestätigt wurden, war meine Verwirrung komplett. So kams zustande.
Ich bin nicht recht froh über meine Leistung. Insbesondere konnte und kann ich nicht begründen, warum ich es erstaunlich finde, dass mehr Schweizer für die Waffenexporte stimmten, als für die Minarett-Angelegenheit.
Résumé: Ich fing mit der Überschrift an. Las dann die NZZ (nzz.ch/.../...), stieß so auf Problemchen beim minarettalen Rufturmverbot, wie die schwierige Durchsetzbarkeit des Beschlusses gegenüber übergeordneten Menschenrechtskonven tionen. Sah mich in der Überschrift bestätigt - und im Haupttext dann in der Pflicht meine Gedanken auszuführen.
Dass dabei so eine Erbsensuppe herauskam? Ich experimentiere momentan mit den Gedanken anderer Leute. Klingt fies, ist aber nur mein neues Hobby: Literatur.
Schwere Kost finden manche ...
... die anderen lesen es wohl nicht mal ...